Judges Conference

"Freedom and Security in Constitu­tional Democracies: A Transatlantic Dialogue"

 

Am 28. und 29. April 2010 veranstaltete die Dräger-Stiftung und die Fritz Thyssen Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Staatswissenschaftlichen Institut der Albert-Ludwig-Universität Freiburg und der Law School der Georgetown University einen Constitutional Courts Summit zu dem oben genannten Thema in Washington, D.C.

 

Rechtsstaatliche Freiheit und innere Sicherheit sind die Grundbedingungen eines demokratischen Rechtsstaates. Das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit gehört zu den grundlegenden staatsrechtlichen Themen, prägt die politische Diskussion über polizeiliche Maßnahmen und ist Gegenstand wichtiger Entscheidungen der Verfassungsgerichte. Neuartige Herausforderungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus, haben gezeigt, dass unterschiedliche Vorstellungen in Amerika und Europa über Zulässigkeit staatlichen Handelns und den Schutz der Bürgerrechte bestehen.

 

International bedeutende Sicherheitsfragen und der Schutz der Freiheitsrechte der Bürger müssen aber auch auf internationaler Ebene zu einem gerechten Ausgleich gebracht werden. Daher ist ein Dialog über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus besonders wichtig.

Um einen möglichst intensiven Dialog zu gewährleisten, wurde der Teilnehmerkreis relativ klein gehalten. Nicht mehr als 50 herausragende Kenner der entsprechenden verfassungs- und völkerrechtlichen Probleme haben an den Arbeitssitzungen teilgenommen.